Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Belaxus GmbH, Wilhelm-Dümmler-Straße 116A, 91126 Schwabach (im Folgenden „Belaxus GmbH“ genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Belaxus GmbH nicht an, es sei denn, Belaxus GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss, Rücktritt
(1) Alle Angebote von Belaxus GmbH sind freibleibend. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Belaxus GmbH zum Rücktritt berechtigt.  (2) Ein Vertrag zwischen Belaxus GmbH und dem Besteller kommt durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch Belaxus GmbH zustande.
Das Angebot des Bestellers erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten, durch Belaxus GmbH bereitgestellten Bestellformulars, Telefax oder E-Mail. Das Angebot ist für den Besteller verbindlich (§ 145 BGB). Belaxus GmbH ist nicht verpflichtet, Angebote des Bestellers anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Belaxus GmbH wird in diesem Fall den Besteller unverzüglich über die Nichtannahme seines Angebots informieren.
Belaxus GmbH nimmt das Angebot des Bestellers durch Zusendung einer Auftragsbestätigung, einer Rechnung oder durch Zusendung der Ware an den Besteller an. Die Auftragsbestätigung kann Belaxus GmbH durch Lieferung der bestellten Ware und/oder Rechnungsstellung ersetzen. Der Vertrag kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigung, der Rechnung oder Erhalt der Ware zustande. Falls der Lieferant von Belaxus GmbH trotz vertraglicher Verpflichtungen Belaxus GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Belaxus GmbH ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 3 Lieferung
(1) Nach Auftragsbestätigung durch Belaxus GmbH erfolgt die Lieferung innerhalb von 2 Tagen nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem angegebenen Konto. Die Lieferung erfolgt ab Lager Belaxus GmbH .Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Lieferverzögerung durch den Paketzusteller hat Belaxus GmbH nicht zu vertreten. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift.  (2) Für die innerdeutsche Lieferung werden pauschal 4,50 € Versandkosten berechnet. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 5,60 EUR erhoben. Eine Bestellung per Nachnahme ist nur innerhalb von Deutschland möglich.
Bei Auslandslieferungen splitten sich die Versandkosten wie folgt auf: Versand innerhalb Europas
Österreich - 8,95 €
Zone 1
Versandkosten
Belgien - Bulgarien - Dänemark - Estland - Finnland - Frankreich - Griechenland - Großbritannien - Irland - Italien - Lettland - Litauen - Luxemburg - Malta - Monaco - Niederlande - Polen - Portugal - Rumänien - San Marino - Schweden - Slowakei - Slowenien - Spanien - Tschechische Rep. - Ungarn - Zypern
18,00 €
Zone 2
Versandkosten
Andorra - Liechtenstein - Norwegen - Schweiz - Vatikan
30,00 €

Versand außerhalb Europas
• nur auf Anfrage
(3) Ab einem Bestellwert von 50,00 € ist der Versand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

§ 4 Preise, Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse oder mittels Barzahlung bei Abholung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Belaxus GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB zu fordern. Falls Belaxus GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Belaxus GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Besonderheiten beim Kauf auf Barzahlung bei Abholung
Bei Barzahlung auf Abholung hat der Besteller vor der Abholung einen Termin mit Belaxus GmbH telefonisch oder per E-Mail zu vereinbaren.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Belaxus GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Belaxus GmbH .

§ 8 Mängelansprüche, Haftung
(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 434 ff. BGB.  (2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware.  (3) Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Belaxus GmbH oder seine gesetzlichen Vertreter oder durch Erfüllungsgehilfen von Belaxus GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche des Bestellers aus vorvertraglicher Pflichtverletzung (§ 311 Abs. 2, 3 BGB i. V. m. § 280 Abs. 1 BGB). Dieser Haftungsausschluss gilt außerdem nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrages durch Belaxus GmbH und/oder ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen schuldhaft verletzt werden; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Belaxus GmbH bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Geltendmachung von Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung der Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten durch Belaxus GmbH ausführlich unterrichtet worden (siehe „Datenschutz“). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Alle personenbezogenen Daten des Bestellers werden streng vertraulich behandelt und die schutzwürdigen Belange des Bestellers entsprechend den gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.

§ 10 Haftungsausschluss für fremde Links
Belaxus GmbH verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Belaxus GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Eine Haftung für Inhalte, Programme und Links, die auf diesen Seiten verbreitet werden, und für Schäden, die aus unzutreffender Information und durch fehlerhafte Programme entstehen, wird nicht übernommen, es sei denn, dass solche Schäden von Belaxus GmbH oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden sind (siehe "Impressum + Haftungsausschluss").

§ 11 Anwendbares Recht
Erfüllungsort für beide Teile ist Nürnberg. Gerichtsstand ist Nürnberg, wenn der Besteller Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 12 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

§ 13 Gebühren und Steuern
Die im Online-Shop in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschießlich etwaige anfallende Steuern. Jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z. B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z. B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

§ 14 Zahlungsarten
(1) Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und - zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Sie werden zusätzlich dieses schriftliche Mandat unterschreiben und an Billpay senden.

Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa.
Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet.
Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf ttps://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

§ 15 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Konsumenten behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 16 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung

§ 17 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.